Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform Biofleisch Westenriedzwischen
Biofleisch Westenried, Knottenried 12, 87509 Immenstadt
USt-Identifikations-Nr.:
DE229095890 - im Folgenden „Anbieter“ -
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ -
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).
§ 2 Vertragsschluss(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters ein Fleischpaket auswählen und dieses über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Der Kaufvertrag kommt mit der Zusendung der Bestellung an den Kunden zustande.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit(1) Liefertermine werden vom Anbieter mit dem Kunden vereinbart, je nach Verfügbarkeit
(2) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur deutschlandweit.
§ 4 Preise, Versand- und Lizenzierungskosten(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten.
(2) Der Versand der Ware erfolgt per Spedition.
(3) Die entsprechenden Versandkosten (Paketdienst oder Spedition) werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
§ 5 Zahlungsmodalitäten(1) Der Kunde bezahlt die Ware bis spätestens 10 Tagen nach Rechnungserhalt. Diese erhält der Kunde nach der verbindlichen Bestellung per Email.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist nach Rechnungsstellung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 6 WiderrufEin Widerrufsrecht ist nach § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB ausgeschlossen. Grundsätzlich steht dem Kunden, soweit dieser Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, im Fernabsatzgeschäft nach § 312g BGB i. V. m. § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Ein Widerrufsrecht ist aber nach § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB ausgeschlossen, wenn ein Vertrag zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, abgeschlossen wird.
Da das Fleisch frisch und gekühlt oder tiefgefroren geliefert wird und im Kühlschrank nur wenige Tage haltbar ist und somit (relativ) schnell verdirbt, besteht KEIN WIDERRUFSRECHT.